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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft einen Betätigungshandgriff(1) füreine Ortschaumdose (2) mit einem Betätigungshebel (4) zur Einwirkungauf ein Ausgabeventil (3) der Dose (2) und einem Ausgaberohr-Anschluss(5), wobei zur handhabungstechnischen Verbesserung der Betätigungshandgriff(1) mit einer solchen Größe ausgebildet ist,dass er zumindest teilweise einer umgreifenden Hand (H) Halt bietet.
    公开号:DE102004012470A1
    申请号:DE102004012470
    申请日:2004-03-15
    公开日:2005-03-24
    发明作者:
    申请人:Illbruck Building Systems GmbH；
    IPC主号:B65D83-14
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft zunächsteinen Betätigungshandgrifffür eineOrtschaumdose.
    [0002] DerartigeBetätigungshandgriffesind seit langem bekannt. So werden Ortschaumdosen angeboten, welchenach Abnahme einer Schutzkappe mit einem, einen Adapter aufweisendenAusgaberohr, welches dem Gebinde beigefügt ist, versehen wird. DasAusgaberohr wird mittels des Adapters auf ein Kippventil der Doseaufgesetzt, wobei im Bereich des Adapters zugleich eine Handhabungin Form eines, eine Kippbewegung des Ventils ausübenden Hebels ausgeformt ist.
    [0003] ImHinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird einetechnische Problematik dahin gesehen, einen Betätigungshandgriff für eine Ortschaumdoseinsbesondere handhabungstechnisch weiter zu verbessern.
    [0004] DieseProblematik ist zunächstund im wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobeierfindungsgemäß daraufabgestellt ist, dass der Betätigungshandgrifffür eineOrtschaumdose mit einem Betätigungshebelzur Einwirkung auf ein Ausgabeventil der Dose und einem Ausgaberohr-Anschlussversehen ist, wobei der Betätigungshandgriffmit einer solchen Größe ausgebildetist, dass er zumindest teilweise einer umgreifenden Hand Halt bietet.Zufolge dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltungist ein Betätigungshandgrifffür eine Ortschaumdoseangegeben, welcher sich durch eine verbesserte Handhabbarkeit auszeichnet.Hierbei ist weiter vorgesehen, dass der die Dose aufnehmende Betätigungshandgriffals Hohlteil ausgebildet ist und die Dose in dieses Hohlteil einsetzbarbzw. an dieses andockbar ist. So liegt die Ortschaumdose insbesonderewährenddes Ausbringens des Ortschaumes vor Ort sicher in der Hand, wassich weiter auch hinsichtlich einer gezielten Ausgabe des Ortschaumesals vorteilhaft erweist. Der Betätigungshandgriffist hierbei nicht zwingend an die Größe einer umgreifenden Handangepasst. Vielmehr ist die Größe und dieAusgestaltung des Betätigungshandgriffsso gewählt, dassdieser zusammen mit der sich anschließenden Ortschaumdose der umgreifendenHand Halt bietet. So ist zumindest vorgesehen, dass der Betätigungshandgriffzwei Fingern und zumindest dem Daumenballen Halt bietet. Des weiterenkann bei dem erfindungsgemäßen Betätigungshandgriffdie Ausgabe überdas Ausgabeventil der Dose mittels direkter Einwirkung auf das Ausgabeventil über dasAusgaberohr erfolgen, indem letzteres entsprechend einwirkend aufdas Ausgabeventil verlagert wird. Das Ausgaberohr weist hierzu einenentsprechenden Betätigungshebelauf. Dieser kann jedoch auch unabhängig vom Ausgaberohr als direktauf das Ausgabeventil der Dose einwirkende Taste oder dergleichenausgebildet sein.
    [0005] DieErfindung betrifft des weiteren eine Ortschaumdose mit einem angesetztenBetätigungshandgriff.Derartige Ortschaumdosen sind, wie eingangs erwähnt, bekannt. Um eine Ortschaumdose derin Rede stehenden Art insbesondere handhabungstechnisch weiter zuverbessern, wird vorgeschlagen, dass der Betätigungshandgriff ggf. zusammenmit einem zugeordneten Abschnitt der Dose zur Handhalterung derDose bei Benutzung dient und dass der Betätigungshandgriff einen Betätigungshebelund einen Ausgaberohr-Anschluss aufweist. Zufolge dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltungist eine Ortschaumdose der in Rede stehenden Art angegeben, welchesich durch eine verbesserte Handhabbarkeit auszeichnet. So liegtdie Ortschaumdose insbesondere währenddes Ausbringens des Ortschaumes vor Ort sicher in der Hand, wassich weiter auch hinsichtlich einer gezielten Ausgabe des Ortschaumesals vorteilhaft erweist. Der Betätigungshandgriffist hierbei nicht zwingend an die Größe einer umgreifenden Handangepasst. Vielmehr ist die Größe und dieAusgestaltung des Betätigungshandgriffsso gewählt,dass dieser zusammen mit der sich anschlie ßenden Ortschaumdose der umgreifenden HandHalt bietet. So ist zumindest vorgesehen, dass der Betätigungshandgriffzwei Fingern und zumindest dem Daumenballen Halt bietet. Des weiterenkann bei dem erfindungsgemäßen Betätigungshandgriff dieAusgabe überdas Ausgabeventil der Dose mittels direkter Einwirkung auf das Ausgabeventil über dasAusgaberohr erfolgen, indem letzteres entsprechend einwirkend aufdas Ausgabeventil verlagert wird. Das Ausgaberohr weist hierzu einenentsprechenden Betätigungshebelauf. Dieser kann jedoch auch unabhängig vom Ausgaberohr als direktauf das Ausgabeventil der Dose einwirkende Taste oder dergleichenausgebildet sein.
    [0006] Dienachstehend weiter aufgeführtenerfindungsgemäßen Merkmalesind sowohl fürsich als auch in Kombination mit dem Gegenstand des Anspruchs 1als auch in Kombination mit dem Gegenstand des Anspruchs 2 von Bedeutung.So ist weiter vorgesehen, dass zur Benutzung das Ausgaberohr auseiner Aufbewahrungsstellung in eine Nutzungsstellung zu versetzenist. Als Aufbewahrungsstellung ist hierbei die Stellung bezeichnet,welche das Ausgaberohr im Verkaufszustand oder in einem Verwahrzustandnach einem Gebrauch der Ortschaumdose innehat. In der Nutzungsstellungsteht das Ausgaberohr zur Ortschaumausgabe in einer Verbindung,die den kontrollierten Austritt des Ortschaumes ermöglicht.So kann die Versetzung des Ausgaberohres die Betätigung des Ausgabeventils freigeben.Demzufolge sperrt oder behindert das Ausgaberohr in der Aufbewahrungsstellungdie Betätigungdes Ausgabeventils, so dass in dieser Aufbewahrungsstellung eineunkontrollierte Ausgabe des Ortschaumes unterbunden ist. Des weiterenkann das in der Aufbewahrungsstellung gehaltene Ausgaberohr zudemvor einer Erstbenutzung als Garantieverschluss für die Ortschaumdose dienen.Das Ausgaberohr kann hierzu verschwenkbar sein, zur Verlagerungdesselben aus einer Aufbewahrungsstellung in die Nutzungsstellungund umgekehrt. Alternativ wird vorgeschlagen, dass das Ausgaberohrumsteckbar ist. Auch kann das Ausgaberohr mit einem den Griffbereich durchsetzendenSchwenkteil verbunden sein, wobei weiter bevor zugt das Ausgaberohrdas Schwenkteil durchsetzt und unmittelbar auf dem Ausgabeventil aufsitzt.Das durchsetzte Schwenkteil ist hierbei bevorzugt als Betätigungshebelzur Einwirkung auf das Ausgabeventil der Dose ausgebildet, wobeiweiter das Schwenkteil zugleich auch den Ausgaberohr-Anschluss ausformt.In üblicherWeise ist das Ausgaberohr aus einem Weichkunststoff geformt, wohingegen derBetätigungshandgriffund insbesondere auch der Betätingungshebelbzw. das von dem Ausgaberohr durchsetzte Schwenkteil aus einem Hartkunststoff besteht.Das Ausgaberohr kann hierbei das Schwenkteil durchsetzend einteilig,von dem Ausgabeventil ausgehend bis zur Ausgaberohr-Mündung ausgebildetsein. Denkbar ist diesbezüglichauch eine Ausgestaltung, bei welcher das Ausgaberohr zweiteiligausgeformt ist, wobei ein Teil auf dem Ausgabeventil aufsitzenddas Schwenkteil durchsetzt und das andere, weiter bevorzugt geradliniggestreckte weitere Ausgaberohrteil an dem Schwenkteil anzusetzenist. Die Schwenkbeweglichkeit des Schwenkteils kann unmittelbarzur Betätigungdes Ausgabeventils genutzt werden, indem über diesen insbesondere einals Kippventil ausgebildetes Ausgabeventil der Dose durch Weiterschwenkendes Schwenkteils übereinen geringen Winkelbetrag beaufschlagt wird. Hierbei kann dasSchwenkteil auf das dieses durchsetzende und auf dem Ausgabeventilaufsitzende Ausgaberohr einwirken, über welches Ausgaberohr dasAusgabeventil betätigtwird. Denkbar ist jedoch auch eine Ausgestaltung, bei welcher dasSchwenkteil aufgrund der gegebenen Schwenkbeweglichkeit direkt aufdas Ausgabeventil einwirkt. So kann das Schwenkteil im wesentlichenrechtwinklig ausgebildet sein, mit einer Schwenkachse im Wurzelbereichder Schenkel, wobei weiter ein winkelinnenseitiger Abschnitt zwischenden Schenkeln zur Ausbildung des Betätigungshebels ergonomisch günstig ausgeformtist. Die Betätigungdes Ausgabeventils kann durch eine (Weiter-) Schwenkung des Ausgaberohresauf die Dose hin erfolgen. Alternativ erfolgt die Betätigung desAusgabeventils durch eine (Weiter-) Schwenkung des Ausgaberohresvon der Dose weg. Denkbar ist diesbezüglich auch, dass die Betätigung desAusgabeventils durch eine Schwenkung des Ausgaberohres wahlweisein Richtung auf die Dose oder von der Dose weg erfolgt, womit eine handhabungstechnischgünstige,gezielte Ausgabe des Ortschaumes erreicht werden kann. In einerWeiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass dasAusgaberohr in der Aufbewahrungsstellung den unmittelbaren Zugriffzu dem Betätigungshandgriffsperrend verläuft.So ist das Ausgaberohr in der Aufbewahrungsstellung so angeordnet, dassder Betätigungshandgriff,insbesondere der die Ausgabe des Ortschaumes erbringende Betätigungshebelin einer nicht zu betätigendenSperrstellung durch das Ausgaberohr gesichert ist. So kann das Ausgaberohrin der Aufbewahrungsstellung sich sperrend über den Betätigungshebel erstreckend angeordnetsein. Auch ist denkbar, das Ausgaberohr den Betätigungshebel sperrend durchsetzendin der Aufbewahrungsstellung anzuordnen. Vorgeschlagen wird diesbezüglich, dassdas Ausgaberohr in der Aufbewahrungsstellung abgeknickt verläuft. Soerstreckt sich das Ausgaberohr in der üblichen Nutzungsstellung annähernd querzur Längsachseder Ortschaumdose. Zur Erlangung der Aufbewahrungsstellung wirddas Ausgaberohr derart abgeknickt, dass dieses hiernach den unmittelbarenZugriff zu dem Betätigungshandgriffbzw. zu dem Betätigungshebel sperrendverläuft,wobei diesbezüglichweiter vorgeschlagen wird, dass das Ausgaberohr in der Aufbewahrungsstellungausgerichtet an der Längsachse derDose gehaltert ist. So kann das Ausgaberohr in der Aufbewahrungsstellungklemmgehaltert sein, dies ohne Verbindung mit dem Ausgabeventilder Dose. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass das Ausgaberohrin der Aufbewahrungsstellung ohne Verbindung mit dem Ausgabeventilsteckgehaltert ist. So ist diesbezüglich in vorteilhafter Weisevorgesehen, dass das Ausgaberohr in der Aufbewahrungsstellung vondem Betätigungshandgriffgesondert verläuft.Der Betätigungshandgriffumfasst in einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandesdas Ausgaberohr im Bereich einer axialen Verlängerung zu dem Ausgabeventil,wobei weiter diesbezüglichvorgeschlagen wird, dass durch Verschwenkung des Ausgaberohres eineSperrung des Betätigungshandgriffesaufgehoben wird. So kann beispielsweise an dem Ausgaberohr bzw.an einem Ausgaberohr-Anschluss, welcher relativ zu dem Betätigungshandgriffdrehbar angeordnet ist, handgriffinnenseitig im durchsetzten Bereichein Sperrelement vorgesehen sein, welches in der Aufbewahrungsstellungsich sperrend in den Weg des Betätigungshebelstritt, so dass überletzteren nicht auf das Ausgabeventil der Dose eingewirkt werdenkann. Alternativ kann ein solches Sperrelement auch in der Aufbewahrungsstellungdas den Griffbereich durchsetzende Ausgaberohr gegen eine Innenwandung desBetätigungshandgriffesabstützen.Die versuchte Beaufschlagung mittels des Betätigungshebels in dieser Aufbewahrungsstellungführt zufolgedessen nicht zu einer Verlagerung des den Betätigungshandgriff durchsetzendenAnschlussrohres und somit auch nicht zur Auslösung des Ausgabeventils. Auch kannhiermit eine Garantiesicherung verbunden sein. Vorgeschlagen wirdweiter, dass der Betätigungshandgriffin der Aufbewahrungsstellung von dem Ausgaberohr durchsetzt ist,und dass zugleich die Bewegung des Betätigungshandgriffs verriegeltist, ohne dass das Ausgaberohr an dem Ausgabeventil angeschlossenist. So ist diesbezüglichweiter vorgesehen, dass das Ausgaberohr in der Aufbewahrungsstellungunter Durchsetzung des Betätigungshandgriffsaxial ausgerichtet außenan der Dose sich befindet. Auch wird vorgeschlagen, dass das Ausgaberohrin der Nutzungsstellung mit axialem Abstand zu dem Ausgabeventilverläuft,bei etwa rechtwinkliger Ausrichtung zu einer Längsachse der Dose und dass derAbstand an einer Handbreite orientiert ist, wobei ein Abstand vonbevorzugt Zwei- bis Vier-Fingerbreite vorgesehen ist. Auch wirdvorgeschlagen, dass sich der Griffbereich überragend in axialer Verlängerungder Stirnseite der Dose erstreckt, welche Stirnseite das Ausgabeventilaufweist. So schließtder Griffbereich bzw. der Betätigungshandgriffbevorzugt konturübernehmendan der Ortschaumdose an, wobei weiter der Betätigungshandgriff zum freienEnde hin sich verjüngendausgeformt ist. Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein ergonomischgünstigeund hierbei hinsichtlich einer gezielten Ausgabe des Ortschaumesverbesserte Handhabung erreicht. Auch kann das Ausgaberohr in derAufbewahrungsstellung an dem Betätigungshebelabnehmbar steckgehaltert sein, ohne zugleich auf dem Ausgaberohr-Anschluss aufgesetztzu sein. Eine solche Aufbewahrungsstellung ist weiter bevorzugtdie Präsentations-bzw. Verkaufsstellung einer solchen Ortschaumdose. So kann das Ausgaberohrin dieser Aufbewahrungsstellung ausgerichtet an der Längsachseder Dose an dem Betätigungshebelsteckgehaltert sein. Zur Nutzung ist das Ausgaberohr von der Steckhalterungzu lösenund auf den Ausgaberohr-Anschluss aufzusetzen. Weiter ist diesbezüglich auchdenkbar, nach einem erstmaligen Gebrauch das freie Ende des Ausgaberohreszur Versiegelung dieses Endes wieder auf die Steckhalterung zu setzen,dies bei bleibendem ventilseitigen Anschluss des Ausgaberohres.So kann durch diese Ausgestaltung einem Aushärten der in dem Ausgaberohrverbleibenden Restschaummenge entgegengewirkt werden. Vorgeschlagenwird weiter, dass an dem Betätigungshebelabgewandt zu der Griffflächeeine nur der Aufbewahrung dienende Steckhalterung ausgeformt ist.Die Steckhalterung ist zufolge dessen in einer Verstecktlage desBetätigungshebelsangeordnet. Auch kann die Steckhalterung abreißbar mit dem Griff verbundensein. Beispielsweise kann hierzu die Steckhalterung entlang einerfilmartigen Abreißliniematerialeinheitlich mit dem Betätigungshebelverbunden sein. Als besonders vorteilhaft erweist sich eine Ausgestaltung,bei welcher an dem Betätigungshebelabgewandt von der Griffflächeein entfernbares Blockierungsteil angebracht ist. Dieses Blockierungsteilwirkt bevorzugt zusammen mit der der Grifffläche zugewandten Mantelfläche desbevorzugt als Hohlteil ausgebildeten Betätigungshandgriffes. Bevorzugtist diesbezüglich, dassdas Blockierungsteil ein Erstreckungsmaß aufweist, welches eine Benutzungdes Betätigungshebelszunächstnicht erlaubt. Erst durch Entfernen des Blockierungsteiles ist derBetätigungshebelzur Ausgabe des in der Dose befindlichen Mediums verlagerbar. DasBlockierungsteil kann diesbezüglichzur Sicherung einer Erstbenutzungs-Originalität abreißbar sein. Als besonders vorteilhafterweist sich hierbei eine Ausgestaltung, bei welcher das Blockierungsteil dieSteckhalterung ausformt.
    [0007] DieErfindung betrifft des Weiteren eine Kombination aus einer Ortschaumdosemit einem Betätigungshandgriff,wobei der Betätigungshandgriffmit einer Aufnahme fürdie Ortschaumdose verbunden ist und der Betätigungshandgriff zusammen mitder Aufnahme und der Ortschaumdose eine Dreiecksstruktur bildet.Zufolge dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltungist eine Kombination der in Rede stehenden Art geschaffen, welchesich durch eine ergonomisch günstigeHandhabung auszeichnet. Es ist ein Ausgaberohr vorgesehen, wobeidieses Ausgaberohr unter Durchsetzung der Aufnahme mit dem Ausgabeventilder Ortschaumdose verbunden ist. Zur Schaumausgabe ist ein Betätigungshebelvorgesehen, welcher sich aufnahmeseitig des Betätigungshandgriffs und entlangdesselben erstreckt. Betätigungshandgriffund Betätigungshebelliegen erfindungsgemäß in einerdurch die Ortschaumdose und die Aufnahme geschützten Lage. Vorgeschlagen wirdweiter, dass der Betätigungshandgrifffreikragend gegen die Ortschaumdose gerichtet endet. Betätigungshandgriffund Aufnahme sind weiter bevorzugt materialeinheitlich ausgebildetund formen ein zusammenhängendesGehäuseaus, wobei weiter die Aufnahme und der Betätigungshandgriff eine offeneDreiecksstruktur bilden. Schließlichist vorgesehen, dass das Ausgaberohr sich etwa in Verlängerungeiner durch die Aufnahme gebildeten, jedoch zu der Ortschaumdosesenkrecht stehenden Dreieckslinie erstreckt.
    [0008] Nachstehendist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen, welche lediglichverschiedene Ausführungsbeispieledarstellen, nähererläutert.Es zeigt:
    [0009] 1 eine Ortschaumdose miteinem Betätigungshandgriffin einer ersten Ausführungsform,die Aufbewahrungsstellung betreffend;
    [0010] 2 eine der 1 entsprechende Darstellung, jedoch dieNutzungsstellung betreffend;
    [0011] 3 eine Ortschaumdose mitBetätigungshandgriffin einer zweiten Ausführungsform,die Aufbewahrungsstellung betreffend;
    [0012] 4 eine Darstellung gemäß 3, jedoch die Nutzungsstellungbetreffend;
    [0013] 5 eine der 4 entsprechende Darstellung, die Ortschaumdosebei Benutzung darstellend;
    [0014] 6 die Ortschaumdose in derAufbewahrungsstellung, eine weitere Ausführungsform betreffend;
    [0015] 7 eine der 6 entsprechende Darstellung, jedoch dieNutzungsstellung betreffend;
    [0016] 8 eine perspektivische Einzeldarstellung einesSchwenkteils der Ortschaumdose gemäß den Darstellungen der 6 und 7;
    [0017] 9 die Ortschaumdose gemäß 7 bei Benutzung;
    [0018] 10 die Ortschaumdose inder Aufbewahrungsstellung, eine weitere Ausführungsform betreffend;
    [0019] 11 eine Seitenansicht zuder Darstellung in 10;
    [0020] 12 die Ortschaumdose derAusführungsformin 10 in einer Zwischenstellungzur Vorbereitung der Nutzungsstellung;
    [0021] 13 die Ortschaumdose beiBenutzung;
    [0022] 14 in einer weiteren Ausführungsform eineOrtschaumdose in der Aufbewahrungsstellung;
    [0023] 15 die Ortschaumdose gemäß 14 in der Nutzungsstellung;
    [0024] 16 die Ortschaumdose beiBenutzung;
    [0025] 17 die Ortschaumdose ineiner weiteren Ausführungsform,die Aufbewahrungsstellung betreffend;
    [0026] 18 die Ortschaumdose gemäß 17 in einer alternativenAufbewahrungsstellung;
    [0027] 19 eine explosionsperspektivischeDarstellung des handgriffseitigen Bereiches der Ortschaumdose;
    [0028] 20 die Ortschaumdose inder Betätigungsstellung;
    [0029] 21 eine perspektivischeDarstellung des handgriffseitigen Endes einer Ortschaumdose in der Aufbewahrungsstellunggemäß einerweiteren Ausführungsform;
    [0030] 22 eine perspektivischeUnteransicht mit Blick auf eine hebelinnenseitig angeordnete Steckhalterungfür dasAusgaberohr;
    [0031] 23 einen Schnitt durch denauf eine Ortschaumdose aufgesetzten Betätigungshandgriff gemäß der Ausführungsformin 21, die Aufbewah rungsstellungdes Ausgaberohres betreffend;
    [0032] 24 eine der 23 entsprechende Darstellung, jedochnach Entfernung eines Blockierungsteiles und Anordnung des Ausgaberohresan den handgriffseitigen Ausgaberohr-Anschluss;
    [0033] 25 in einer perspektivischenDarstellung eine Kombination aus einer Ortschaumdose mit einer Aufnahmeund einem mit der Aufnahme verbundenen Betätigungshandgriff.
    [0034] Dargestelltund beschrieben sind verschiedene Ausführungsformen einer mit einemBetätigungshandgriff 1 versehenenOrtschaumdose 2.
    [0035] DieOrtschaumdose 2 weist in üblicher Form ein sich in Achsrichtungder Dose 2 sich erstreckendes, zentral an einer Stirnseiteangeordnetes Ausgabeventil 3 in Form eines Kippventilsauf.
    [0036] Andieser Stirnseite der Ortschaumdose 2 ist der bevorzugtaus einem Hartkunststoff hergestellte Betätigungshandgriff 1 angeordnet,so insbesondere ein Hohlteil ausformend und den stirnseitigen Bereichder Dose 2 teilweise umfassend aufgeprellt.
    [0037] DerBetätigungshandgriff 1 istzur Einwirkung auf das Ausgabeventil 3 mit einem Betätigungshebel 4 versehen.Weiter weist der Betätigungshandgriff 1 einenAusgaberohr-Anschluss 5 zur Anordnung eines, bevorzugtaus einem Weichkunststoff bestehenden Ausgaberohres.
    [0038] DerBetätigungshandgriff 1 istmit einer solchen Größe ausgebildet,dass er zumindest teilweise einer umgreifenden Hand H Halt bietet,wobei die Hand H zumindest mit zwei Fingern und dem Daumenballenden Betätigungshandgriff 1 umfasst.So greift die Hand H bevorzugt den Betätigungshandgriff 1 sowieden zugeordneten Endbereich der Dose 2.
    [0039] Diedargestellten verschiedenen Ausführungsformenvon Ortschaumdose 2 und Betätigungshandgriff 1 sindsowohl zur Überkopf-als auch zur stehenden Nutzung der Ortschaumdose 2 ausgelegt.
    [0040] Derin den 1 und 2 in einer ersten Ausführungsformdargestellte Betätigungshandgriff 1 weistein in einem Festteil 7 um eine quer zur Längserstrekkungder Ortschaumdose ausgerichtete Achse x schwenkbares Schwenkteil 8 auf,welches zugleich den Betätigungshebel 4 undauch den Ausgaberohr-Anschluss 5 ausformt.Dieses Schwenkteil 8 ist im wesentlichen rechtwinklig ausgebildet,wobei die Schwenkachse x etwa im Wurzelbereich der Schenkel angeordnetist.
    [0041] DasSchwenkteil 8 ist durchsetzt von dem Ausgaberohr 6 bzw.von einem integrierten Teilabschnitt des Ausgaberohres 6,welch letzteres einerends mit dem Ausgaberohr-Anschluss 5 inVerbindung steht und anderenends auf dem Ausgabeventil 3 aufsitzt.Dieses Ausgaberohr 6 bzw. dieser integrierte Teilabschnittdes Ausgaberohres 6 ist flexibel eingestellt, so dass diesesdie Verschwenkbarkeit des Schwenkteils 8 nachvollziehenkann.
    [0042] DerAusgaberohr-Anschluss 5 ist außenwandig mit einem Außen-Grobgewinde 9 versehen,auf welches in üblicherWeise ein langgestrecktes Ausgaberohr aufschraubbar ist.
    [0043] Imvom Ausgaberohr 6 bzw. vom integrierten Ausgaberohr-Teilabschnittdurchsetzten Bereich ist das Schwenkteil 8 mit einer nichtnäher dargestellten, dieVerschwenkbarkeit des Schwenkteils 8 zulassenden, schlitzartigenDurchbrechung 10 versehen.
    [0044] Derwinkelinnenseitige Bereich der das Schwenkteil 8 im wesentlichenausformenden Schenkel ist ergonomisch angepasst an die Kontur einesFingers, der den Betätigungshandgriff 1 umfassendenHand H.
    [0045] DasSchwenkteil 8 ist aus einer Aufbewahrungsstellung der Ortschaumdose 2 gemäß der Darstellungin 1 in eine Nutzungsstellungverlagerbar. In der Aufbewahrungsstellung gemäß 1 erstreckt sich der Ausgaberohr-Anschluss 5 inetwa axialer Verlängerungzur Dosen-Längsachse,wobei weiter nur ein Teilabschnitt des anderen, das Schwenkteil 8 ausformendenSchenkels frei überden konkav ausgeformten Griffbereich 11 des Betätigungshandgriffes 1 überragt.
    [0046] DieseAufbewahrungsstellung ist bezüglich desSchwenkteils 8 anschlagbegrenzt, so dass eine Beaufschlagungdes Schwenkteiles 8 bezogen auf die Darstellung in 1 entgegen Uhrzeigerrichtung keineAuswirkung auf das Ausgabeventil 3 hat.
    [0047] ZurAusgabe des Ortschaumes ist hingegen zunächst die Verlagerung des Schwenkteils 8 indie in 2 dargestellteNutzungsstellung zwingend erforderlich. Der über den Griffbereich 11 inder Aufbewahrungsstellung ragende Teilabschnitt des Schwenkteils 8 erweistsich hierbei fürden Benutzer als Verständnishilfe,da eine Betätigungdieses Teilabschnitts zugleich eine Verschwenkung des Schwenkteils 8 indie Nutzungsstellung bewirkt. Die Anordnung und Ausgestaltung desSchwenkteils 8 sowie der dieses umfassenden Handgriffwandung lassenin der Aufbewahrungsstellung keine andere Betätigung zu.
    [0048] ImZuge der Verschwenkung des Schwenkteils 8 in die Nutzungsstellungtaucht das Ausgaberohr 6 bzw. der integrierte Teilabschnittdes Ausgaberohres 6 durch die Durchbrechung 10,dies unter knickfreier Biegebeanspruchung desselben, wonach dasauf den Ausgaberohr-Anschluss 5 aufzusetzende Ausgaberohr 6 imwesentlichen rechtwinklig zur Ausrichtung der Längsachse y der Ortschaumdose orientiertverläuft.
    [0049] Mittelsder den Betätigungshandgriff 1 und ggf.den zugeordneten Abschnitt der Dose 2 zur Handhalterunggreifenden Hand wird zur dosierten Schaumausgabe das als Betätigungshebel 4 ausgeformteSchwenkteil 8 weiter – bezogenauf die Darstellung in 2 – in Uhrzeigerrichtunggeschwenkt, wobei eine Durchbrechungsstirnwand 12 gegenden zugeordneten Abschnitt des Ausgaberohres 6 bzw. desintegrierten Teilabschnitts des Ausgaberohres 6 drückend tritt,was aufgrund der durch die Zusammenwirkung mit dem Ausgabeventil 3 erreichten Aussteifungdieses Rohrteilabschnitts eine Kippverlagerung desselben und hierüber desAusgabeventils 3 zur Freigabe des Schaumes bewirkt.
    [0050] Wiein den 3 bis 5 dargestellt, kann der Betätigungshandgriff 1 auchmit einem tastenartigen Betätigungshebel 4 versehensein, welcher übereinen, ein auf dem Ausgabeventil 3 aufgesetzten und mitdem Ausgaberohr-Anschluss 5 verbundenen Rohrabschnitt 13 ringförmig umfassendenStößel 14 zurEinwirkung auf das Ausgabeventil 3 versehen ist.
    [0051] DieserBetätigungshebel 4 istergonomisch günstigder Außen-Mantelwandungder Ortschaumdose 2 zugewandt angeordnet.
    [0052] DerAusgaberohr-Anschluss 5 ist rechtwinklig zur Längsachsey der Dose 2 ausgerichtet in axialer Verlängerungder Ortschaumdose 2 jenseits des Betätigungshebels 4 positioniert,auf welchem Ausgaberohr-Anschluss 5 ein mittels eines Außengewindes 9 festlegbaresAusgaberohr halterbar ist.
    [0053] DiesesAusgaberohr 6 verläuftin der Aufbewahrungsstellung gemäß der Darstellungin 3 abgeknickt, derart,dass dieses unmittelbar im Anschluss an den Ausgaberohr-Anschluss 5 etwain einem rechten Winkel abknickt und ausgerichtet an der Längsachsey der Dose an dem Betätigungshandgriff gehaltertist, dies den Betätigungshebel 4 teilweise überdeckend.Demnach verläuftdas Ausgaberohr 6 in der Aufbewahrungsstellung den unmittelbarenZugriff zu dem Betätigungshebel 4 sperrend.
    [0054] Unterhalbdes Betätigungshebels 4,d. h. auf der dem Ausgaberohr-Anschluss 5 abgewandten Seitedes Betätigungshebels 4 istan dem Betätigungshandgriff 1 eineHalterung 15 zur klemmenden Festlegung des abgeknicktenAusgaberohres 6 ausgeformt.
    [0055] Auchbei dieser Ausführungsformist dem Benutzer sofort verständlich,welche Maßnahmezunächstergriffen werden muss. So ist das Ausgaberohr 6 aus derKlemmhalterung 15 zu lösenund hiernach in die im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckungder Dose 2 ausgerichtete Nutzungsstellung zu verbringen,wonach gemäß der Darstellungin 5 die Ortschaumdose 2 imBereich des Betätigungshandgriffes 1 erfasstwerden kann. Anhand der vorgenannten Darstellung ist zu erkennen,dass auch hier der Betätigungshandgriff 1 ineiner solchen Größe ausgebildetist, dass er zumindest teilweise einer umgreifenden Hand H Haltbietet.
    [0056] DurchDruckbetätigungauf den Betätigungshebel 4 wird über dasals Kippventil ausgebildete Ausgabeventil 3 und über denRohrabschnitt 13 der Schaum präzise ausgebracht.
    [0057] Auchkann das Schwenkteil 8, wie in den Darstellungen der 6 bis 9 dargestellt, in der Aufbewahrungsstellunggemäß 6 in die Außenkonturdes Betätigungshandgriffes 1 integrierbarausgeformt sein. So bildet auch in diesen Aus führungsbeispiel das Schwenkteil 8 zugleichden Ausgaberohr-Anschluss 5 als auch den Betätigungshebel 4 aus,wobei das Schwenkteil 8 um eine quer zur Längsachsey der Dose 2 ausgerichtete Schwenkachse x aus einer Aufbewahrungsstellungin die Nutzungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist.
    [0058] DasSchwenkteil 8 ist durchsetzt von dem Ausgaberohr 6 bzw.von einem integrierten Teilabschnitt des Ausgaberohres 6,welches einerends auf dem Ausgabeventil 3 aufsitzt undandernends in dem Ausgaberohr-Anschluss 5 mündet. Dieserintegrierte Teilabschnitt des Ausgaberohres 6 ist flexibelausgelegt, wobei weiter die Schwenkachse x des Schwenkteils 8 einegedachte Verlängerungder Längsachsey der Dose 2 schneidet und mit Abstand zu der zugeordnetenStirnseite der Dose, welche das Ausgabeventil 3 aufweist,angeordnet ist.
    [0059] Inder Aufbewahrungsstellung gemäß 6 erstreckt sich das vondem Ausgaberohr-Anschluss 5 ausgehende Ausgaberohr 6 axialausgerichtet außen ander Dose, wobei letztere im zugeordneten Bereich eine konkave Ausformungzum umfangsmäßigen Teileintrittdes Ausgaberohres 6 aufweisen kann.
    [0060] Esist hierdurch in der Aufbewahrungsstellung eine voll integrierteLösungohne vorstehende Teile geschaffen.
    [0061] ZurVerbringung des Ausgaberohres 6 in die Nutzungsstellungist ein Schwenken des Schwenkteils 8 zusammen mit dem Ausgaberohr 6 indie Stellung gemäß der Darstellungin 7 erforderlich, wonachauch erst das Schwenkteil 8 zur Nutzung eines Betätigungshebels 4 freiliegt. Das das Schwenkteil 8 durchsetzende Ausgaberohr 6 bzw.der das Schwenkteil 8 durchsetzende integrale Teilabschnitt desAusgaberohres 6 durchfährtim Zuge der Verschwenkung des Schwenkteils 8 eine entsprechend ausgeformteschlitzartige Durchbrechung 10. In der Nutzungsstellunggemäß 7 tritt ein Durchbrechungswand 12 rückwärtig gegendas Ausgaberohr 6 bzw. den integralen Teilabschnitt desAusga berohres 6, was durch Weiterverschwenken des Schwenkteils 8 – bezogenauf die Darstellung in 7 entgegen derUhrzeigerrichtung – eineKippung des Ausgabeventils 3 und damit die Ausgabe desSchaumes zur Folge hat.
    [0062] Eineweitere alternative Ausführungsform zeigendie 10 bis 13. Diese zeigt einen Betätigungshandgriff 1,der mit einem im freien Endbereich des Betätigungshandgriffs 1 schwenkbargehalterten, bügelartigenBetätigungshebel 4 versehenist. Letzterer wirkt bspw., wie anhand des Ausführungsbeispieles in 4 dargestellt, über einenStößel 14 aufdas Ausgabeventil 3 bzw. auf einen Rohrabschnitt 13 zwischendem Ausgabeventil 3 und dem Ausgaberohr-Anschluss 5 ein.
    [0063] Derin der unbetätigtenStellung gegenüber demHandgriff 1 abgespreizte Betätigungshebel 4 weistein Fenster 16 auf, durch welches der Ausgaberohr-Anschluss 5 freiliegt.
    [0064] Durchdas Fenster 16 ist in der Aufbewahrungsstellung gemäß den 10 und 11 das Ausgaberohr 6 gesteckt,welches sich hierbei axial ausgerichtet außen an der Dose 2 verläuft undbedingt durch die Durchsetzung den Betätigungshebel 4 gegenBetätigungsperrt. Das Ausgaberohr 6 ist in dieser Stellung im Bereicheiner hebelseitigen, durchsetzten Bohrung klemmgehaltert.
    [0065] ZurErlangung der Nutzungsstellung wird das Ausgaberohr 9 ausder Aufbewahrungsstellung gemäß der 10 und 11 in die Nutzungsstellung durch Umsteckenversetzt.
    [0066] Auchist, wie aus den Darstellungen in den 14 bis 17 zu erkennen, die Freigabedes Betätigungshebels 4 zurNutzung der Ortschaumdose 2 durch Verschwenken des Ausgaberohres 6 umeine, in einem Winkel von ca. 45° zurLängsachsey der Dose 2 ausgerichtete Schwenkachse x möglich. Um diese Schwenkachsex ist der Ausgaberohr-Anschluss 5 bevorzugt anschlagbegrenztschwenkbar, wobei zunächstin einer Aufbewahrungsstellung gemäß der Darstellung in 14 der abgewinkelt verlaufendeAusgaberohr-Anschluss 5 so ausgerichtet ist, dass das hieranangeschlossene Ausgaberohr 6 axial ausgerichtet außen an derDose sich erstreckt.
    [0067] Eingegenüberliegendzu dem sich an der Außenwandungder Dose 2 erstrekkenden Ausgaberohr 6 in demBetätigungshandgriff 1 kippbeweglicher,tastenartiger Betätigungshebel 4 istin dieser Aufbewahrungsstellung gesperrt, wozu gemäß dieserAusführungsformein auf dem drehbaren Ausgaberohr-Anschluss 5 innenseitig desBetätigungshandgriffs 1 angeordneterNocken 18 sich innenseitig an dem Betätigungshebel 4 abstützend diesenin seiner Bewegung sperrt. Letzterer wirkt in der Nutzungsstellung,wie auch schon anhand vorheriger Ausführungsbeispiele näher beschrieben, über einenStößel 14 aufdas Ausgabeventil 3 ein.
    [0068] ZumErreichen der Nutzungsstellung gemäß 16 wird das Ausgaberohr 9 mitdem Ausgaberohr-Anschluss 5 um die Achse x verschwenktderart, dass das Ausgaberohr 9 aus der axial an der Außenwandungder Dose 2 ausgerichteten Stellung in eine senkrecht zurLängserstreckungder Dose 2 ausgerichteten Lage verbracht wird. Im Zugedieser Verschwenkung verlässtder Nocken 18 die abstützende Stellungzum Betätigungshebel 4,woraufhin letzterer zur Beaufschlagung des Ausgabeventils 3 freiliegt.
    [0069] Dasin den 17 bis 20 dargestellte Ausführungsbeispielist angelehnt an die Ausführungsformgemäß den Darstellungenin den 3 bis 5. Auch hier ist ein hohlkörperförmiger Betätigungshandgriff 1 andockbaran das ventilseitige Ende der Ortschaumdose 1, dies unter Überfangeneines zugeordneten Endabschnittes der Dose 1. Der Betätigungshebel 4 istmit einem dem Ausgaberohr 6 zuordbaren Abschnitt des winkelförmig ausgebildeten Ausgaberohr-Anschlus ses 5 verbunden,welcher andere Abschnitt des Anschlusses 5 zur kippbeweglichenVerlagerung des Ausgabeventils 3 auf letzteres aufsetzbarist.
    [0070] Betätigungshandgriff 1 undBetätigungshebel 4 sindin diesem Ausführungsbeispielnicht über eineScharnierverbindung oder Ähnlichemmiteinander verbunden. Vielmehr ist die Verschwenkbarkeit des Betätigungshebels 4 direktdurch die Anordnung des Ausgaberohr-Anschlusses 5 über dieKippbeweglichkeit des Ausgabeventils 3 erreicht. Rückwärtig formtder Betätigungshebel 4 zweiFührungswände 19 aus,zwischen welchen der ausgaberohrseitige Abschnitt des Ausgaberohr-Anschlusses 5 durchdie Betätigungsfläche nachaußentritt. Die Führungswände 19 korrespondierenmit den Randkanten einer dem Hebel 4 zugeordneten Ausnehmung 20 indem Betätigungshandgriff 1.
    [0071] DieFührungswände 19 erstreckensich etwa ausgehend von einer in der Darstellung 19 oberen Randkantedes Betätigungshebels 4 inRichtung auf das gegenüberliegendeEnde des Hebels 4 und enden mit Abstand zu dieser Randkante,zufolge dessen rückwärtig derBetätigungsfläche einFreiraum 21 geschaffen ist. In diesen Freiraum 21 ragteine ggf. an einer die beiden Führungswände 19 inihrem unteren Ende verbindenden Querwand angeordnete Steckhalterung 22.
    [0072] Ander in einer Verstecktlage angeordneten Steckhalterung 22 istdas Ausgaberohr 6 in einer Aufbewahrungsstellung gemäß der Darstellungin 17 gehaltert, wobeiin dieser Stellung das Ausgaberohr 6 parallel zur Längsachsey der Dose 2 ausgerichtet gehaltert ist.
    [0073] Wiein 18 schematisch dargestellt,kann die beschriebene Steckhalterung 22 auch zur Festlegungdes Ausgaberohres 6 nach einem Gebrauch der Ortschaumdose 2 genutztwerden, indem das austrittseitige Ende des Ausgaberohres 6 aufdiese Steckhalterung 22 gesetzt wird. Etwaiger Restschaumin dem Ausgaberohr 6 ist zufolge dieser Zuordnung gegenAushärtengeschützt.Hierzu kann das Ausgaberohr 6 ggf. über zwei vorgeprägte Knickstellenverfügen.
    [0074] Sowohlin der Aufbewahrungsstellung gemäß 17 als auch in der Verwahrstellungnach einem Gebrauch gemäß 18 ist eine Betätigung desHebels 4 unterbunden, da der in den Freiraum 21 eingreifendeAbschnitt des Ausgaberohres 6 sperrend in den Verlagerungswegdes Hebels 4 eingreift.
    [0075] Die 21 bis 24 zeigen eine ähnliche Ausführungsform.Hier ist jedoch der Betätigungshebel 4 einstückig, materialeinheitlichmit dem Ausgaberohr-Anschluss 5 verbunden.Auch ist in dieser Ausführungsformdas Ausgaberohr 6 in der in den 21 und 23 dargestelltenAufbewahrungsstellung an dem Betätigungshebel 4 abnehmbarsteckgehaltert, dies ohne zugleich auf den Ausgaberohr-Anschluss 5 aufgestecktzu sein. Vielmehr erstreckt sich in dieser Aufbewahrungsstellungdas Ausgaberohr 6 entlang der Längsachse y der Ortschaumdose 2.
    [0076] Abgewandtzu der Grifffläche 23 istan dem Betätigungshebel 4 unterseitigeiner nahezu senkrecht zur Dosen-Längsachse y in Richtung aufdie Dosenaußenwandunggerichteten Querwand 24 eine Steckhalterung 22 angeformt.Die Querwandung 24 formt zugleich ein Blockierungsteil 25 aus,welches zur Sicherung einer Erstbenutzungs-Originalität abreißbar ist.Hierzu ist im Bereich des Betätigungshebels 4 oberhalbdes Blockierungsteils 25 eine Sollbruchstelle 26 vorgesehen,welche durch Materialreduzierung in diesem Bereich gebildet ist.
    [0077] Inder Aufbewahrungsstellung ist eine Betätigung des Ausgabeventils 3 über demBetätigungshebel 4 nichtdurchführbar,dies zufolge der dosenwandaußenseitigenAbstützungdes an dem Betätigungshebel 4 angeordnetenBlockierungsteils 25. Erst nach einem Abreißen bzw.Abknicken des Blockierungsteils 25 mit samt der ggf. dasAusgaberohr 6 noch tragenden Steckhalterung 22 ist eine Schwenkverlagerungdes Betätigungshebels 4 zur Kippverlagerungdes Ausgabeventils 3 erreichbar. In 24 ist die Gebrauchsstellung dargestellt,in welcher das Ausgaberohr 6 von der Steckhalterung 22 entferntdem Ausgaberohr-Anschluss 5 zugeordnet ist.
    [0078] In 25 ist eine Kombinationaus einer Ortschaumdose 2 mit einem Betätigungshandgriff 1 dargestellt,wobei der Betätigungshandgriff 1 miteiner Aufnahme 27 fürdie Ortschaumdose 1 verbunden ist. Die zur andockbarenAufnahme der Dose 2 zunächst alsHohlteil ausgeformte Aufnahme 27 setzt sich ausgehend vondiesem Aufnahmebereich in einen etwa rechtwinklig zu diesem sicherstreckenden Ausleger 28 fort, welcher Ausleger 28 etwaentgegengerichtet ist zu dem angeschlossenen Ausgaberohr 6.Konkret schließtder Ausleger 28 einen spitzen Winkel von etwa 5° bis 15° zur Längsachsedes Ausgaberohres 6 ein. Entsprechend winkelgeneigt verläuft die Längsachsey der Ortschaumdose 2 bzw. der Aufnahme 27, wobeiweiter dieser geneigte Verlauf mit Bezug auf das Ausgaberohr 6 nachhinten gerichtet ist.
    [0079] DasAusgaberohr 6 ist unter Durchsetzung der Aufnahme 27 mitdem Ausgabeventil 3 der Ortschaumdose 2 verbunden,wozu im Bereich der Aufnahme 27 ein das Ausgabeventil 3 derOrtschaumdose 2 aufnehmender, in der Zeichnung nicht näher dargestellterAusgaberohr-Anschluss 5 ausgebildet ist.
    [0080] DerBetätigungshandgriff 1 bildetzusammen mit der Aufnahme 27 und dessen Ausleger 28 und mitder Ortschaumdose 2 eine Dreiecksstruktur, wobei ausgehendvom freien Ende des etwa in Verlängerungdes Ausgaberohres 6 ausgerichteten Auslegers 28 sichhypotenusenförmigder Betätigungshandgriff 1 erstreckt.Letzterer ist vom freien Ende des Auslegers 28 ausgehendkonvex gekrümmtfreikragend gegen die Ortschaumdose 2 gerichtet, wobeidas freie Ende des Betätigungshandgriffes 1 mit Abstandzu der Mantelwandung der in diesem Bereich frei auskragenden Ortschaumdose 2 endet.
    [0081] Derder Beaufschlagung des Ausgabeventils 3 ggf. über denAusgaberohr-Anschluss 5 dienende Betätigungshebel 4 erstrecktsich aufnahmeseitig des Betätigungshandgriffes 1 undentlang desselben, demzufolge der Betätigungshebel 4 innerhalbdes von Betätigungshandgriff 1,Aufnahme 27/Ausleger 28 und Ortschaumdose 2 aufgespanntenDreiecks angeordnet ist.
    [0082] Unabhängig vonden verschiedenen Ausführungsformenverläuftdas Ausgaberohr in der Nutzungsstellung stets mit axialem Abstanda zu dem Ausgabeventil 3, dies bei etwa rechtwinkligerAusrichtung zu der Längsachsey der Dose 2, wobei der Abstand a an einer Handbreite orientiertist und somit zumindest zwei Finger breit beträgt.
    [0083] Alleoffenbarten Merkmale sind (fürsich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wirdhiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auchzu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegenderAnmeldung mit aufzunehmen.
    权利要求:
    Claims (35)
    [1] Betätigungshandgriff(1) füreine Ortschaumdose (2) mit einem Betätigungshebel (4) zurEinwirkung auf ein Ausgabeventil (3) der Dose (2)und einem Ausgaberohr-Anschluss (5), wobei der Betätigungshandgriff(1) mit einer solchen Größe ausgebildet ist, dass erzumindest teilweise einer umgreifenden Hand (H) Halt bietet.
    [2] Ortschaumdose (2) mit einem angesetztenBetätigungshandgriff(1), dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshandgriff(1) ggf. zusammen mit einem zugeordneten Abschnitt derDose (2) zur Handhalterung der Dose (2) bei Benutzungdient und dass der Betätigungshandgriff(1) einen Betätigungshebel(4) und einen Ausgaberohr-Anschluss (5) aufweist.
    [3] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zur Benutzungdas Ausgaberohr (6) aus einer Aufbewahrungsstellung ineine Nutzungsstellung zu versetzen ist.
    [4] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Versetzungdes Ausgaberohres (6) die Betätigung des Ausgabeventils (3)freigibt.
    [5] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) verschwenkbar ist.
    [6] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) umsteckbar ist.
    [7] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) mit einem den Griffbereich (11) durchsetzendenSchwenkteil (8) verbunden ist.
    [8] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) das Schwenkteil (8) durchsetzt und unmittelbarauf dem Ausgabeventil (3) aufsitzt.
    [9] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbeweglichkeitdes Schwenkteils (8) unmittelbar zur Betätigung desAusgabeventils (3) genutzt wird.
    [10] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkteil(8) im wesentlichen rechtwinklig ausgebildet ist, mit einerSchwenkachse (x) im Wurzelbereich der Schenkel.
    [11] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung desAusgabeventils (3) durch eine (Weiter-) Schwenkung desAusgaberohres (6) auf die Dose (2) hin erfolgt.
    [12] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung desAusgabeventils (3) durch eine (Weiter-) Schwenkung desAusgaberohres (6) von der Dose (2) weg erfolgt.
    [13] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) in der Aufbewahrungsstellung den unmittelbaren Zugriffzu dem Betätigungshebel(4) sperrend verläuft.
    [14] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) in der Aufbewahrungsstellung abgeknickt verläuft.
    [15] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) in der Aufbewahrungsstellung ausgerichtet an der Längsachse (y)der Dose (2) gehaltert ist.
    [16] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) in der Aufbewahrungsstellung klemmgehaltert ist.
    [17] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) ohne Verbindung mit dem Ausgabeventil in der Aufbewahrungsstellungsteckgehaltert ist.
    [18] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) in der Aufbewahrungsstellung von dem Betätigungshandgriff (1)gesondert verläuft.
    [19] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshandgriff(1) das Ausgaberohr (6) im Bereich einer axialenVerlängerungzu dem Ausgabeventil (3) umfasst.
    [20] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass durch Verschwenkungdes Ausgaberohres (6) eine Sperrung des Betätigungshebels (4)aufgehoben wird.
    [21] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel(4) in der Aufbewahrungsstellung von dem Ausgaberohr (6) durchsetztist und dass zugleich die Bewegung des Betätigungshebels (4)verriegelt ist, ohne dass das Ausgaberohr (6) an das Ausgabeventil(3) angeschlossen ist.
    [22] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) in der Aufbewahrungsstellung unter Durchsetzung desBetätigungshebels(4) axial ausgerichtet außen an der Dose (2)sich befindet.
    [23] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) in der Nutzungsstellung mit axialem Abstand (a) zudem Ausgabeventil (3) verläuft, bei etwa rechtwinkligerAusrichtung zu einer Längsachse(y) der Dose (2) und dass der Abstand (a) an einer Handbreiteorientiert ist.
    [24] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Griffbereich(11) überragendin axialer Verlängerungder Stirnseite der Dose (2) erstreckt, welche Stirnseitedas Ausgabeventil (3) aufweist.
    [25] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) in der Aufbewahrungsstellung an dem Betätigungshebel(4) abnehmbar steckgehaltert ist, ohne zugleich auf dem Ausgaberohr-Anschluss 5 aufgesetztzu sein.
    [26] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungshebel(4) abgewandt zu der Grifffläche (23) eine nurder Aufbewahrung dienende Steckhalterung (22) ausgeformt ist.
    [27] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckhalterung(22) abreißbarmit dem Betätigungshebel(4) verbunden ist.
    [28] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungshebel 4 abgewandtvon der Grifffläche 23 einentfernbares Blockierungsteil (25) angebracht ist.
    [29] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierungsteil(25) zur Sicherung einer Erstbenutzungs-Originalität abreißbar ist.
    [30] Betätigungshandgriffoder Ortschaumdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oderinsbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierungsteil(25) die Steckhalterung (22) ausformt.
    [31] Kombination aus einer Ortschaumdose (2) miteinem Betätigungshandgriff(1), wobei der Betätigungshandgriff(1) mit einer Aufnahme (27) für die Ortschaumdose (2)verbunden ist und der Betätigungshandgriff(1) zusammen mit der Aufnahme (27) und der Ortschaumdose(2) eine Dreiecksstruktur bildet.
    [32] Kombination nach Anspruch 31 oder insbesondere danach,dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgaberohr (6) vorgesehenist und dass das Ausgaberohr (6) unter Durchsetzung derAufnahme (27) mit dem Ausgabeventil (3) der Ortschaumdose(2) verbunden ist.
    [33] Kombination nach einem oder mehreren der Ansprüche 31 bis32 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungshebel(4) vorgesehen ist und dass der Betätigungshebel (4) sichaufnahmeseitig des Betätigungshandgriffes(1) und entlang desselben erstreckt.
    [34] Kombination nach einem oder mehreren der Ansprüche 31 bis33 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshandgriff(1) freikragend gegen die Ortschaumdose (2) gerichtetendet.
    [35] Kombination nach einem oder mehreren der Ansprüche 31 bis34 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgaberohr(6) sich etwa in Verlängerungeiner durch die Aufnahme (27) gebildeten, jedoch zu derOrtschaumdose (2) senkrecht stehenden Dreieckslinie erstreckt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-06-01| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: RPM IRELAND IP LTD., DUBLIN, IE |
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